Daniel Zimmermann | Bürgermeister der Stadt Monheim am Rhein

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Mittwoch | 8. Mai 2019 | 17:47 Uhr

Bürgermeister unterzeichnet offenen Brief zum Klimaschutz an Staats- und Regierungschefs

Vor EU-Gipfeltreffen fordern die Unterzeichnenden eine langfristige Klimastrategie und verbindliche Vorgaben für alle Mitgliedsstaaten

Bei einem EU-Gipfeltreffen diskutieren Staats- und Regierungschef am Donnerstag, 9. Mai, im rumänischen Sibiu über die Zukunft Europas. Anlässlich des Treffens fordern Bürgermeister, Landräte und lokale Regierungschefs aus ganz Europa eine langfristige Klimastrategie mit dem Ziel, bis 2050 Null Nettoemissionen zu erreichen. Den offenen Brief an den Europäischen Rat und seine Mitgliedstaaten hat auch Bürgermeister Daniel Zimmermann unterzeichnet.

Die Unterzeichnenden fordern vor allem, dass die Emissionen in der EU bis 2020 ihren Höchststand erreichen, dass Klimaschutz zur Priorität in allen Finanzierungsprogrammen wird und dass alle Mitgliedstaaten sich an verbindliche Vorgaben für die Reduzierung auf Null Nettoemissionen halten müssen. In ihrem Schreiben ermahnen Bürgermeister, Landräte und lokale Regierungschefs aus Städten wie Barcelona, Florenz, London, Madrid, Paris, Porto, Stockholm, aber auch aus dem serbischen Kanjiža und Monheim am Rhein, dass die Klimakrise sofortiges Handeln erfordert. Man dürfe nicht zulassen, dass der Status quo die Zukunft von Millionen europäischen Bürgerinnen und Bürgern gefährde: „Wir sind es der nächsten Generation schuldig, ehrgeizigere Verpflichtungen einzugehen, um den Klimawandel auf allen Regierungsebenen und in allen Aspekten der europäischen Politik zu bekämpfen.“

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Donnerstag | 4. April 2019 | 19:45 Uhr

Podiumsdiskussion zur Europawahl 2019 ohne die AfD

Bürgermeister und Veranstalter sind sich einig: Die Vereinnahmung der Veranstaltung auf der AfD-Landeshomepage ist nicht hinnehmbar

Am Freitag, 12. April, wird in der Volkshochschule in Kooperation mit der Monheimer Europa-Union eine Podiumsdiskussion zur Europawahl 2019 stattfinden. Geplant war eigentlich, Politiker aller im Bundestag vertretenen sechs Fraktionen einzuladen. Davon nimmt Bürgermeister Daniel Zimmermann einvernehmlich mit Manfred Klein, Vorsitzender der hiesigen Europa-Union, und VHS-Leiterin Dagmar Keuenhof nun Abstand. Die Veranstaltung wird ohne AfD-Teilnahme stattfinden. „Es ist nicht hinnehmbar, dass auf der Homepage des AfD-Landesverbandes die Veranstaltung beworben wird, ohne zu benennen, dass auch Vertreterinnen und Vertreter anderer Parteien teilnehmen. Es entsteht der Eindruck, die Monheimer VHS würde eine reine AfD-Veranstaltung ausrichten. Das ist eine Vereinnahmung der städtischen Volkshochschule, die wir nicht zulassen können“, erläutert Zimmermann.

„Die VHS engagiert sich in zahlreichen Integrationskursen, mit dem Angebot „Deutsch als Fremdsprache“ oder wie zuletzt vor vier Wochen mit der Foto-Ausstellung ,Ich bin mehr‘, in der Portraits und Geschichten von in Monheim am Rhein lebenden Flüchtlingen dargestellt wurden. Damit steht die Monheimer VHS für Werte von Miteinander, Menschlichkeit und Toleranz, die die AfD ablehnt“, betont das Stadtoberhaupt. Man habe das Gefühl, dass die Demokratie und der demokratische Meinungsaustausch für die AfD nur als Mittel zum Zweck angesehen werden, um die eigenen undemokratischen Ansichten zu verbreiten.

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Dienstag | 26. März 2019 | 13:53 Uhr

Startschuss für autonom fahrende Linienbusse

Auf dem BSM-Betriebsgelände wurde das erste Fahrzeug präsentiert

Die Smart City Monheim am Rhein hat einen weiteren Baustein vorzuweisen: Am heutigen Dienstag, 26. März, wurde der erste autonom fahrende Bus auf dem Gelände von Monheims Bahnen (BSM) präsentiert. Ab dem Herbst werden fünf dieser E-Busse eine allein mit autonom fahrenden Fahrzeugen bestückte Linie zwischen Busbahnhof und Altstadt bilden. Die Busse folgen einer vordefinierten Route und sind mit einer Vielzahl von Sensoren ausgestattet. Die Fahrten verlaufen ganz normal, im fließenden Verkehr, täglich von 7 bis 24 Uhr nutzbar mit den üblichen ÖPNV-Tickets. Das gibt es in dieser Kombination kein zweites Mal bundesweit und auch derzeit nicht nochmal in Europa. Gleich zwei NRW-Landesminister wollten sich die Präsentation des ersten Busses samt einer Testfahrt an diesem Dienstagvormittag nicht entgehen lassen.

„Monheim am Rhein investiert massiv in den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Wir haben in den letzten Jahren unsere Linienleistungen verdoppelt. Und mit den autonomen Bussen setzen wir zusätzlich noch auf die neuesten Technologien. Die neue Buslinie mit den autonomen Fahrzeugen ist vor allem als Zubringer zu den klassischen Hauptbuslinien gedacht. Sie wird dafür sorgen, dass wir die bestehende Angebotslücke in der Altstadt schließen. Wenn sich das System bewährt, wollen wir das Konzept auf weitere Teile des Stadtgebiets übertragen“, betonte Bürgermeister und BSM-Aufsichtsratsvorsitzender Daniel Zimmermann bei der Präsentation.

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Freitag | 15. März 2019 | 15:53 Uhr

„Vorwürfe der SPD- und FDP-Kreispolitiker sind haltlos“

Bürgermeister Daniel Zimmermann widerspricht Behauptungen im Zusammenhang mit dem gewonnen Urteil zur Finanzierung der Förderschulen

Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts NRW, dass das vom Kreistag 2015 beschlossene Finanzierungsmodel für die Förderschulen gegen geltendes Recht verstößt und daher eine Rückzahlung an die Stadt Monheim am Rhein zu erfolgen hat, melden sich aus den Reihen der Kreis-Politik Stimmen zu Wort, die das Vorgehen der Stadt Monheim am Rhein kritisieren.

Die stellvertretende FDP-Kreistagsvorsitzende Dr. Tina Pannes wirft Monheims Bürgermeister „miese Rechnerei“ und „städtischen Egoismus“ vor. Manfred Schulte, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, erneuert seinen alten Vorwurf des „unsolidarischen Treibens“, dem es einen Riegel vorzuschieben gelte, und scheut auch vor persönlichen Angriffen nicht zurück, indem er behauptet Bürgermeister Daniel Zimmermann „schwadroniere“ von Gerechtigkeit. Monheim klage sich, so Schulte, immer mehr aus den Gemeinschaftsaufgaben des Kreises, die über die Kreisumlage finanziert werden, heraus. Und er macht zugleich noch deutlich, was er von der Entscheidung, des obersten Verwaltungsgerichts in NRW hält, wenn er behauptet, das Gericht habe das Gesetz „zugunsten Monheims ausgelegt“, so als hätte die Entscheidung genauso gut andersherum ausfallen können.

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Donnerstag | 7. März 2019 | 12:55 Uhr

Monheim am Rhein erhält rund 10 Millionen Euro vom Kreis zurück

Auch das Oberverwaltungsgericht bestätigt: Die Finanzierung von Förderschulen über die allgemeine Kreisumlage ist rechtswidrig

Es ist ein juristischer Erfolg auf ganzer Linie. Als zweite und final entscheidende Instanz hat jetzt auch das Oberverwaltungsgericht NRW die Auffassung der Stadt Monheim am Rhein bestätigt, dass eine Finanzierung der sieben Kreis-Förderschulen, inklusive Schülerbeförderungskosten, sowie der vier heilpädagogischen und integrativen Kindertagesstätten in Trägerschaft des Kreises über die allgemeine Kreisumlage rechtswidrig ist. Der Kreis hätte einen sachgerechten Verteilungsschlüssel finden müssen, um die Kosten unter den kreisangehörigen Städten aufzuteilen. Eine Kostenteilung nach der Steuerkraft der Städte, wie vom Kreis Mettmann seit 2016 praktiziert, ist unzulässig. Das Urteil hat erhebliche Folgen für alle Kommunen im Kreis.

Was ist passiert? Nachdem 2013 die Inklusion von Schülerinnen und Schülern mit einem besonderen Förderbedarf, etwa durch eine körperliche, seelische oder geistige Einschränkung, als Regelfall im Schulgesetz des Landes NRW verankert und zugleich die Mindestgröße für Förderschulen angehoben wurde, hatte der Kreistag Mettmann 2015 eine neue Förderstruktur beschlossen. Neu war an dem Konzept dabei nicht nur der Zusammenschluss einiger kleinerer Schulen in vier Förderzentren mit den Namen Nord, Süd, Ost und West, sondern auch das dahinterstehende Finanzierungsmodell über die Kreisumlage. Danach hatte Monheim am Rhein, obwohl hier nur 9 Prozent der Kreiseinwohnerschaft leben, plötzlich 32 Prozent der Kosten zu tragen.

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Samstag | 2. März 2019 | 17:25 Uhr

Karnevalisten reißen die Schlüsselgewalt fürs Rathaus an sich

Monheim am Rhein feiert die Eröffnung des Straßenkarnevals

Das Monheimer Rathaus ist gestürmt, der Bürgermeister bis Aschermittwoch abgesetzt. Einmal mehr gelang es tapferen Rathaus-Verteidigern am Altweiber-Donnerstag nicht, das Tor ins Zentrum der Macht gegen den Ansturm der Jecken zu halten. Um 9.11 Uhr brachen Prinz Holger I. und Prinzessin Heike mit ihren Gardisten durch die Rathauspforte. Selbst Kinderprinz Luc und seine Prinzessin Martha zeigten dabei keinen Respekt vor den alten Obrigkeiten und rissen die bunten Barrikaden mit ein.

Nach kurzem Kampf kam es anschließend im Ratssaal schnell zu ersten Verbrüderungsszenen. So ganz traurig schienen die städtischen Bediensteten über die neuen Herrscher jedoch gar nicht zu sein. Einige wurden sogar dabei erwischt, wie sie den Besatzern erfrischende Getränke reichten und – noch schlimmer – gemeinsam mit ihnen auf die nächsten Tage anstießen. Selbst Bürgermeister Daniel Zimmermann bekannte offen: „Ich persönlich bin ganz froh, über die kleine Pause im Büro.“

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Donnerstag | 31. Januar 2019 | 19:11 Uhr

Planungsteam zum Umbau des Rathauscenters nimmt seine Arbeit auf

Stadt unterzeichnet die Verträge mit den Projektentwicklern Boening & Glatzel sowie den Architekten und Ingenieuren von Heine Plan

Die Entscheidung fiel bereits am 21. Dezember. In dieser Woche hat die Stadt nun die Verträge mit den Gewinnern der Ausschreibung für die Umgestaltung und Revitalisierung des Rathauscenters unterzeichnet. Von Monheimer Seite aus unterschrieb Isabel Port, Geschäftsführerin der Monheimer Einkaufszentren I und II, beides städtische Tochtergesellschaften.

Nun werden die Projektentwickler Boening & Glatzel sowie die Architekten und Ingenieure von Heine Plan konkret damit beginnen, das Rathauscenter umzuplanen und damit Monheims Mitte im Zusammenspiel mit dem Monheimer Tor rund um den Busbahnhof noch einmal neu und erstmals aus einem Guss zu gestalten. So soll der Rathausplatz sowohl optisch als auch funktional zur ersten Einkaufsadresse in der Stadt aufgewertet und die Heinestraße erstmals sinnvoll in das Stadtzentrum eingebunden werden. Eine klare Kampfansage an die dortigen Leerstände der letzten Jahrzehnte. Unter anderem wird dafür zwischen Eierplatz und Centerbogen ein Durchgang geschaffen, so das hier künftig angesiedelte Gastronomieangebote und Geschäfte bereits vom Busbahnhof aus sichtbar werden. Neue moderne Schaufensterfronten und größere Ladenlokale mit zeitgemäßen Zuschnitten werden kommen. Monheims Zentrum wird weiter und offener gedacht als je zuvor.

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Samstag | 12. Januar 2019 | 23:05 Uhr

Monheimer Merkur 2019 für die Fair-Trade-AG des Otto-Hahn-Gymnasiums

Bürgermeister Daniel Zimmermann ehrt die Jugendlichen und ihre Lehrerinnen und Lehrer, die sich für fairen Handel einsetzen

Der Wirtschaftspreis „Monheimer Merkur“ ging dieses Jahr an die Fair-Trade-AG des Otto-Hahn-Gymnasiums. Am Freitagabend, 11. Januar, überreichte Bürgermeister Daniel Zimmermann den Jugendlichen, ihren Lehrern Maj-Britt Schröder und Andreas Weber und Schulleiter Dr. Hagen Bastian beim Neujahrsempfang des Treffpunkts Monheim am Rhein die von Bildhauer Karl-Heinz Pohlmann gestaltete Skulptur.

Geehrt wurde damit zum ersten Mal kein einzelner Unternehmer, sondern eine ganze Gruppe, die sich durch ihr Engagement im Bereich des Handels besonders hervorgetan hat. Bürgermeister Daniel Zimmermann lobte die Schülerinnen und Schüler für ihren Einsatz in der Fair-Trade-Stadt: „Diese jungen Leute hier haben sich mit ihren Lehrerinnen und Lehrern immer wieder kreative Aktionen einfallen lassen, um ein Bewusstsein für fairen Handel zu schaffen und immer wieder auch die Herkunft der Produkte, die uns umgeben, zu hinterfragen.“

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