Daniel Zimmermann

Bürgermeister der Stadt Monheim am Rhein

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Daniel Zimmermann...

Wahlrückblick

„Donnerwetter“, das war die Einleitung in eines der vielen Glückwunschschreiben, die ich in den Tagen nach der Wahl erhalten habe. „Donnerwetter“, das habe auch ich mir gedacht, als im Ratssaal das offizielle Ergebnis der Bürgermeisterwahl verkündet wurde.

Die Monheimerinnen und Monheimer haben mich mit 30,4 % der Stimmen zu ihrem Bürgermeister gewählt. Dafür danke ich allen Wählerinnen und Wählern sehr herzlich.

Durch die Abschaffung der Stichwahl reichte in den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens erstmals die relative Mehrheit, um zur Bürgermeisterin bzw. zum Bürgermeister gewählt zu werden. Für mich bedeutet das: Rund 70 % der Wählerinnen und Wähler haben anderen Kandidaten ihre Stimme gegeben. Sie möchte ich durch meine Arbeit in den nächsten Monaten und Jahren davon überzeugen, dass ich trotz meines jungen Alters der Richtige an diesem Platz bin.

Beide Infoflyer, die PETO zur Bürgermeisterwahl herausgegeben hat, stehen auf dieser Seite ebenso wie meine zur Wahl formulierten politischen Ziele weiter zur Verfügung.


Wahlergebnis vom 30. August 2009

Bewerber Stimmen Prozent
Brühland (CDU) 4714   26,8 %
Schlößer (SPD) 3353   19,0 %
Zimmermann (PETO) 5345   30,4 %
Stamm (Grüne) 650   3,7 %
Prondzinsky-Kohlmetz (FDP) 1555   8,8 %
Friedrich (MfM) 680   3,9 %
Kuhl (Einzelbewerber) 1313   7,5 %
Summe 17610

Infos auf einen Blick.

Dieser Flyer wurde im Sommer 2009 an alle Haushalte verteilt und enthält allgemeine Infos zur Bürgermeisterkandidatur.

„Infos auf einen Blick“ herunterladen (pdf, 422 kb)

Auf den Punkt gebracht.

In einem weiteren Flyer ging es kurz vor der Wahl vor allem um die Themen Alter und Erfahrung.

Flyer „Auf den Punkt“ herunterladen (pdf, 528 kb)


Ziele für die Jahre 2009 bis 2015

  1. Weiterentwicklung Monheims hin zur kinder- und familienfreundlichen Stadt, optimale Ausstattung der Schulen und Kitas
  2. Belebung des Einzelhandels, Vermarktung der brachliegenden Gewerbeflächen
  3. Erhalt und Sanierung der vorhandenen Sportstätten, Förderung des Sports
  4. Sanierung der städtischen Finanzen
  5. Verlängerung der Rheinpromenade nach Baumberg
  6. Verbesserung der Jugendangebote, Zusammenarbeit mit Trägern & Verbänden
  7. Neuauflage eines Mehrzweck-/ Festhallenkonzepts in Altstadtnähe
  8. Durchführung eines stimmigen Verkehrskonzepts, Abbau von Provisorien
  9. Reaktivierung der Monheimer Altstadt, Schutz der historischen Bausubstanz
  10. konsequente Sanierung aller Spiel- und Bolzplätze

1. Weiterentwicklung Monheims hin zur kinder- und familienfreundlichen Stadt, optimale Ausstattung der Schulen und Kitas

Mit Mo.Ki und MoMo sind in Monheim während der letzten Jahre zwei echte Vorzeigeprojekte im Kinder- und Familienbereich entstanden. Ihr gemeinsames Ziel ist es, allen Kindern unabhängig von ihrer sozialen Herkunft beste Entwicklungs- und Bildungschancen zu eröffnen.

Mo.Ki wählt den Weg der Vernetzung. Die Kindertagesstätten bilden dabei einen Knotenpunkt für die Zusammenarbeit mit Eltern, Fachkräften, dem Jugendamt, Trägern sowie Sozial- und Beratungseinrichtungen. Vor allem für Kinder aus dem Berliner Viertel sollen die negativen Auswirkungen familiärer Armut auf Bildung und Entwicklung minimiert werden. Bis 2012 wird so eine ganze Präventionskette entstehen, die Monheims Kinder schon jetzt bis ins Grundschulalter und später dann bis zur beginnenden Berufsausbildung begleitet. Die Kette beginnt bei „Mo.Ki Baby“ mit Angeboten für werdende Eltern sowie mit Beratung und Begleitung für die ersten Lebensjahre. Sie setzt sich in den Kindergärten fort und beinhaltet später eine genau auf die beiden Grundschulen für das Berliner Viertel abgestimmte Konzeption der Förderung und Prävention. Der weitere Ausbau des Projekts ist geplant und sollte unbedingt weiter verfolgt werden.

Die Musikschule wählt mit MoMo einen anderen, ebenfalls sehr erfolgreichen Weg: Alle Erstklässler erhalten ein Jahr lang kostenlosen Musikunterricht und später dann stark vergünstigten Kleingruppenunterricht auf einem kostenlosen Leihinstrument ihrer Wahl. Damit gelingt es der Monheimer Musikschule als einer der ersten bundesweit, allen Kindern einen pädagogisch ausgereiften und zugleich spielerischen Zugang zur Musik zu ermöglichen. Und das völlig unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Das wirkt sich positiv auf die kognitive und soziale Entwicklung der beteiligten Kinder aus und sorgt dafür, dass Talente gefördert werden, für deren Eltern konventioneller Musikunterricht unbezahlbar wäre oder die in der Musikschule schlicht nicht angemeldet worden wären.

In der Zukunft sollte das, was mit Mo.Ki im sozialen Bereich und mit MoMo in der Musikschule begonnen hat, auf weitere Bereiche ausgedehnt werden. An erster Stelle steht hier der Sport, aber auch Projekte der Kunstschule oder andere kulturelle Angebote wären denkbar.

Der Ausbau Monheims zur kinder- und familienfreundlichen Stadt beinhaltet natürlich auch eine ausgereifte Kindertagesstättenlandschaft und optimal ausgestattete Schulen. Gerade im Schulbereich ist schon eine Menge passiert: Die Gebäude und Fachräume wurden konsequent saniert und im Vergleich zu anderen Städten können sich Monheims Klassenzimmer durchaus sehen lassen. Trotzdem bleibt eine Menge zu tun: Die Finanzierung der Essensbeiträge für Kinder aus ärmeren Familien im Ganztagsbereich gestaltet sich immer noch als problematisch. Die Betreuungsgebühren in den Kindergärten und Ganztagsgrundschulen sind zu hoch. Und die angebotenen Betreuungskontingente stimmen oftmals noch nicht mit der Nachfrage der Eltern überein. Hieran muss weiter gearbeitet werden.

Wenn Monheim wirklich eine kinder- und familienfreundliche Stadt werden soll, dann muss die Ausstattung der Kindergärten und Schulen sowie die Schaffung bezahlbarer und qualitativ hochwertiger Bildungs- und Betreuungsangebote oberste Priorität haben.

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2. Belebung des Einzelhandels, Vermarktung der brachliegenden Gewerbeflächen

Die Erweiterung des Rathaus-Centers um einen dritten Bauabschnitt im Bereich der Körnerstraße ist äußerst umstritten. Viele Monheimerinnen und Monheimer fragen sich, warum weitere Ladenfläche geschaffen werden soll, wo doch viele bestehende Geschäftsräume leer stehen.

Das ist natürlich richtig. Tatsache ist aber auch, dass mit der Dortmunder Freundlieb GmbH ein Investor gefunden werden konnte, der das Einkaufszentrum auf eigenes Risiko vergrößern wird und dazu bereits Mieter angeworben hat. Auch wenn es hierbei im Moment zu Verzögerungen kommt, muss das Projekt weiter verfolgt werden.

Es geht gar nicht darum, in großer Zahl Kundschaft von außerhalb nach Monheim zu locken. Erst einmal muss das bestehende Angebot eine gewisse Attraktivitätsschwelle überschreiten, damit mehr Menschen ihre Einkäufe vor Ort erledigen. Die wichtigsten Ziele der Centererweiterung sind ein besserer Branchenmix, ein vielfältigeres Angebot sowie die Verbesserung der Kundenbindung vor Ort. Davon wird der gesamte Monheimer Einzelhandel profitieren.

In Baumberg bietet das Einkaufszentrum am Holzweg einen wichtigen Standort zur Nahversorgung. Die Stadt muss hier für ein attraktiveres Umfeld sorgen. Dazu zählt unbedingt die Beseitigung des provisorischen Kreisverkehrs, aber auch ein Umbau der zur Geschwister-Scholl-Straße zeigenden Rückseite. Die Stadtverwaltung sollte dringend Verhandlungen mit Kaisers und den Eigentümern des Gebäudes führen, damit sich die bauliche Situation rund um das EKZ verbessert.

Entscheidend für die Entwicklung der Stadt in den nächsten Jahren wird es sein, die vielen vorhandenen Gewerbeflächen im Rheinpark, am Knipprather Busch oder im Weidental zu vermarkten. Wir sind auf die Ansiedlung von Betrieben sowohl wegen der mit ihnen zusammenhängenden Arbeitsplätze als auch wegen der wichtigen Gewerbesteuerzahlungen angewiesen.

Die Ansiedlung von IMR im Rheinpark wäre jedoch ein großer Fehler gewesen: Die geplante Errichtung einer industriellen Schrottverwertungsanlage hätte erhebliche Beeinträchtigungen für die umliegenden Firmen mit sich gebracht. Der scheidende Bürgermeister hat den vermeintlichen Ansiedlungserfolg dabei völlig der ebenfalls notwendigen Bestandspflege untergeordnet.

Die Lehre aus diesem verfehlten Ansiedlungsversuch kann nur in einer besseren Kommunikation mit den vorhandenen Betrieben und einer aktiven Bestandspflege liegen. Monheim wird außerdem aufgrund seiner Haushaltslage den Wettbewerb um niedrige Gewerbesteuersätze nicht gewinnen können. An seine Stelle muss vorerst die Herausstellung unserer durchaus vorhandenen Stärken treten: Firmen finden hier eine optimale Lage an der Rheinschiene vor. Für die Kinder ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter strebt die Stadt eine Vorreiterrolle hinsichtlich der Betreuungs- und Bildungsangebote an. Und Monheim ist eine Stadt, die durchaus Wohnqualität und Freizeitwert besitzt.

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3. Erhalt und Sanierung der vorhandenen Sportstätten, Förderung des Sports

Das von PETO gemeinsam mit der SPD und den Grünen ausgearbeitete Sportstättenkonzept ist finanzierbar und im Ergebnis günstiger als das Konzept der Stadtverwaltung, das von der CDU und der FDP favorisiert wurde. Welches Konzept sich jedoch auch am Ende durchsetzt, im Sinne der Sportlerinnen und Sportler muss bald eine Entscheidung getroffen werden.

Folgende Punkte werden durch das PETO-Konzept abgedeckt:

  • Sanierung der Bezirkssportanlage und Errichtung eines Kunstrasenplatzes
  • Schaffung von Ersatzflächen am Kielsgraben
  • Errichtung einer großen (ebenen) Freizeitwiese, für Kinder, Jugendliche und Hobbykicker
  • Neubau eines Kunstrasenplatzes am Rheinstadion erst nach Durchführung eines Altlastensanierungskonzepts
  • Neubau eines Außensportgeländes für die Peter-Ustinov-Gesamtschule
  • Erhalt der Außensportanlagen des Otto-Hahn-Gymnasiums und der Lise-Meitner-Realschule
  • Sanierung des Jahnstadions und Errichtung einer kleinen Beleuchtungsanlage für die Laufbahn
  • Instandsetzung und Sanierung des Heinrich-Häck-Stadions
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4. Sanierung der städtischen Finanzen

„Schulden von heute sind die Steuern von morgen“, heißt ein einfacher Leitsatz in der Finanzpolitik. Leider sind in den vergangenen Jahrzehnten einige Schulden gemacht worden, denn die „Steuern von heute“ haben die gemachten Ausgaben nicht immer gedeckt. Dafür ist in Monheim zu einem guten Teil die Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens verantwortlich. Bis Ende der neunziger Jahre hat man sich auf die Gewerbesteuer einiger großer Betriebe wie Bayer, Schwarz Pharma oder zu früheren Zeiten von Shell verlassen. Diese Einnahmen sind nach und nach weggebrochen. Mittelfristig können hier nur die Ansiedlung weiterer Betriebe und ein besserer Strukturmix helfen, um die Einnahmesituation der Stadt wieder zu verbessern.

Natürlich gibt es noch andere strukturelle Probleme: Das Einkommensteueraufkommen in Monheim ist im Vergleich zu anderen Städten im Kreis Mettmann relativ schwach. Das wiederum wirkt sich auf die Kaufkraft im Ort aus.

Was die Ausgaben der Stadt angeht, hat es in den letzten Jahren einige Sparanstrengungen gegeben: Die Stadtbücherei wurde in eine eigenständige Gesellschaft umgewandelt, die sich aus der Sparkassenstiftung finanziert, und die Baumberger Außenstelle wurde aufgegeben. Die Rathauscaféteria wurde geschlossen. Im Personalbereich wurde eine so genannte Sollstellenplanung eingeführt, um frei werdende Stellen möglichst nicht wiederzubesetzen. Der städtische Betriebshof wurde als eigenständiger Betrieb ausgegliedert und wirtschaftlicher organisiert. Das Baumberger Bürgerbüro, das ein Mal pro Woche geöffnet war, wurde wieder in die Hauptstelle integriert und Sonderprogramme wie z.B. der städtische Windelbonus auf die Müllgebühren wurden ersatzlos gestrichen.

Diese Sparanstrengungen gehen in die richtige Richtung. Damit Monheim in den nächsten Jahren keine neuen Schulden produziert und man mittelfristig überhaupt an einen Schuldenabbau denken kann, müssen die begonnenen Sparprogramme und auch die Sollstellenplanung konsequent fortgesetzt werden. Um die Einnahmesituation langfristig zu verbessern, sind dringend zusätzliche Gewerbeansiedlungen erforderlich.

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5. Verlängerung der Rheinpromenade nach Baumberg

Das Baumberger Rheinufer ist ausgesprochen attraktiv. Die Monheimer Rheinpromenade, die zur Zeit am Kielsgraben endet, sollte deshalb nach Baumberg hin für den Fußgänger- und Radverkehr naturnah fortgeführt werden.

Für den ganzen Bereich muss gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern ein ansprechendes Konzept erarbeitet werden. Denkbar wäre in ferner Zukunft zum Beispiel auch ein kleiner Yachthafen für Baumberg.

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6. Verbesserung der Jugendangebote, Zusammenarbeit mit Trägern & Verbänden

Das vom Jugendparlament ausgearbeitete Konzept für eine wöchentliches kommunales Kino droht an einem Geldbetrag zu scheitern, der einer halben Personalstelle im Jugendamt entspricht. Das ist absolut unverhältnismäßig, zumal da Mitglieder des Jugendparlamentes sich sogar zu unentgeltlicher ehrenamtlicher Mitarbeit bei den Kinovorstellungen bereit erklärt haben. Mindestens eine einjährige Testphase für das Projekt muss unbedingt realisiert werden.

Darüber hinaus gilt im Jugendbereich: Die Existenz der bestehenden Einrichtungen wie Jukuba, Haus der Jugend, ToT oder Sojus 7 ist nicht verhandelbar. Die Ausdünnung der Angebote, die in den letzten Jahren immer wieder vorgenommen wurde, darf nicht weiter betrieben werden. In der Jugendamtsverwaltung selbst wird die Wichtigkeit dieser offenen Angebote oft verkannt. Sie bilden aber keinen Gegensatz zum vorbildlich durchgeführten Mo.Ki-Programm, sondern müssen in angemessenem Umfang aufrecht erhalten werden.

Auch die Zusammenarbeit mit den freien Jugendverbänden, zum Beispiel den verschiedenen Pfadfindergruppen, mit Organisationen wie der Arbeiter-Samariter-Jugend, dem Jugendrotkreuz, der DLRG, der Malteser-Jugend sowie den Kirchen hat in den letzten Jahren gelitten. Hierfür gibt es verschiedene Gründe, unter anderem die Tatsache, dass innerhalb der Stadtverwaltung andere personelle und organisatorische Prioritäten gesetzt werden. Die Arbeit dieser Verbände darf innerhalb der Jugendamtsverwaltung aber keine Nebenrolle spielen. Nicht nur die Ferienfreizeiten, die von den verschiedenen Verbänden jedes Jahr organisiert werden, verdienen eine bessere Unterstützung durch die Stadt.

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7. Neuauflage eines Mehrzweck-/ Festhallenkonzepts in Altstadtnähe

Das in den Jahren 2003 bis 2004 intensiv diskutierte Festhallenhallenkonzept auf dem Gelände der Familie Bormacher/Ockenfels ist gescheitert, weil zwischen den Verhandlungspartnern keine abschließende Einigkeit hergestellt werden konnte. Seither hat es einen weiteren Versuch durch die Initiative von Martin Brüske, Dieter Grabert und Dr. Werner Wohlfarth gegeben, am Schützenplatz eine Festhalle zu realisieren. Auch dieser Vorstoß ist vor allem wegen der städtischen Haushaltslage ergebnislos geblieben.

Mittlerweile ist es an der Zeit, einen neuen, erfolgreicheren Versuch zu starten. In Gesprächen mit den Monheimer Brauchtumsvereinen sollten Möglichkeiten zur Schaffung einer ganzjährig nutzbaren Festhalle ausgelotet werden. Diese sollte jedoch unbedingt in Altstadtnähe entstehen.

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8. Durchführung eines stimmigen Verkehrskonzepts, Abbau von Provisorien

Den Verkehrproblemen in Monheim und Baumberg lässt sich nicht allein mit dem Bau weiterer Kreisverkehre begegnen. Insbesondere für Baumberg arbeitet die Stadtverwaltung zur Zeit an einer Lösung der Probleme, die sich am so genannten Spaghettiknoten zwischen der Baumberger Chaussee, der Berghausener Straße und der Benrather Straße ergeben. Zudem wird sowohl für die Opladener Straße als auch die Berghausener Straße eine Grüne Welle kommen.

Für die Zukunft ist eine Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans nötig. Dabei wird es auch erforderlich sein, den Öffentlichen Nahverkehr und den Radverkehr stärker als bisher in die Planungen einzubeziehen.

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9. Reaktivierung der Monheimer Altstadt, Schutz der historischen Bausubstanz

Die Monheimer Altstadt ist ein echtes Kleinod, um das es in den vergangenen Jahren jedoch sehr still geworden ist. Die Wiedereröffnung der Kneipe „Spielmann“ auf die private Initiative von Christa Deutz und Frank Wiegand hin ist ein wichtiger erster Schritt zur Wiederbelebung der Altstadt. Jetzt müssen städtische Maßnahmen folgen.

Die Stadtverwaltung arbeitet zur Zeit an einem so genannten Revitalisierungsprogramm, das den Schutz der bestehenden historischen Bausubstanz sicherstellen soll. Ergänzend zu einem Stadtmöblierungs- und Beleuchtungskonzept sollten finanzielle Anreize für Privateigentümer geschaffen werden, zum Beispiel zwischenzeitlich verputzte Fachwerkfassaden wieder herzustellen. Hierzu bedarf es eines städtischen Programms.

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10. konsequente Sanierung aller Spiel- und Bolzplätze

In der so genannten „Spielplatzkommission“ treffen sich mehrmals jährlich Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung, der Kinder- und Jugendhilfeverbände und der im Rat vertretenen Fraktionen, um sanierungsbedürftige Kinderspielplätze in Augenschein zu nehmen und um mögliche Verbesserungen zu besprechen.

Diese Kommission war in der Vergangenheit sehr erfolgreich und sollte unbedingt fortbestehen. Sie hat dazu beigetragen, dass sich die Situation auf den städtischen Spielplätzen deutlich verbessert hat. Leider bleibt noch viel zu tun. Viele Spielplätze und auch Bolzplätze sind marode. Das städtische Sanierungsprogramm muss fortgesetzt werden. Auch die städtischen Spielplatzscouts müssen weiter eingesetzt werden. Die Stadtverwaltung hat außerdem die Aufgabe, darauf zu achten, dass die jeweiligen Eigentümer von nicht-städtischen Spiel- und Bolzplätzen (im Berliner Viertel die LEG) kindgerechte und benutzbare Anlagen vorhalten. Dies beinhaltet mehr als die bloße Beseitigung von Gefahrenquellen.

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