Dienstag | 22. Dezember 2015 | 16:23 Uhr

Worte zum Jahreswechsel

Liebe Monheimerinnen und Monheimer,

ein ereignisreiches und menschlich bewegendes Jahr geht zu Ende. Die Ankunft so vieler Flüchtlinge hat in Deutschland viele Debatten ausgelöst, die wir uns noch vor einem Jahr kaum hätten ausmalen können. Und natürlich hat uns auch in Monheim am Rhein das Kommen mehrerer hundert Menschen beschäftigt. Während sich vor zwölf Monaten um die Weihnachtszeit gerade einmal 260 Asylsuchende in unserer Stadt aufhielten, sind es in diesen Tagen 640. Es sind Männer, Frauen und viele Kinder, die oft Schlimmes erlebt und einen ebenso weiten wie gefährlichen Weg hinter sich gebracht haben. Es sind Menschen, die fast alles zurückgelassen haben und die oft mit nicht viel mehr im Gepäck hier ankamen als der bloßen Hoffnung auf ein Leben in Sicherheit und Frieden.

Mich hat in den vergangenen Monaten immer wieder beeindruckt und berührt, wie hilfsbereit und pragmatisch Sie alle als Bürgerinnen und Bürger mit dieser Situation umgegangen sind. Ihre große Hilfsbereitschaft, die Hilfsbereitschaft der eigens gegründeten Initiativen und Bündnisse, der örtlichen Hilfsorganisationen und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung hat all diejenigen Lügen gestraft, die vor der Überforderung und Überlastung der kommunalen Hilfesysteme gewarnt haben. Das Gegenteil ist eingetreten: Wir haben neue Strukturen entwickelt und kümmern uns um eine bestmögliche Integration der Ankommenden. In Zusammenarbeit mit dem SKFM und dem Beratungscentrum ist die Unterbringung und Versorgung der nach Monheim am Rhein zugewiesenen Flüchtlinge gut gelungen. Demnächst werden wir 13 Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter beschäftigen, die sich in beiden Organisationen der Flüchtlingshilfe widmen. Unser Augenmerk gilt weiter der Bereitstellung von individuellem Wohnraum, insbesondere für Familien. Hierbei haben uns die LEG und einige weitere Vermieter hervorragend unterstützt. Auch im neuen Jahr wird es gelingen, weitere Wohnungen für Flüchtlinge anzumieten, ohne dadurch den regulären Wohnungsmarkt einzuschränken. Zusätzlich wird ab dem Frühlingsbeginn eine Wohncontaineranlage an der Bregenzer Straße zur Entlastung der zentralen städtischen Unterkünfte beitragen. Wir planen, die seit August 2015 zur Erstaufnahme von Flüchtlingen im Landesauftrag belegte Lieselott-Diem-Halle dann wieder als Sportstätte zu nutzen.

Meine vor genau einem Jahr geäußerten Einschätzung, dass wir mit der bisherigen Zahl der bei uns Schutz suchenden Menschen zwar durchaus gefordert, aber bestimmt nicht überfordert sein werden, hat sich dank Ihrer aller Hilfe bestätigt. Zum diesjährigen Jahreswechsel möchte ich diese Botschaft noch einmal erneuern. Wir bereiten uns darauf vor, dass im kommenden Jahr vielleicht sogar mehr als 1.000 Flüchtlinge in Monheim am Rhein unsere Hilfe benötigen werden. Ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam auch diese Aufgabe bewältigen werden. Es bleibt unser Anspruch, die Unterbringung der zu uns kommenden Menschen nicht einfach irgendwie abzuarbeiten, sondern sie so gut wie möglich, geprägt von einem aufrichtigen Willen zur Menschlichkeit und zum Miteinander wahrzunehmen. Lassen Sie uns auch im kommenden Jahr dafür sorgen, dass der bundesweit zu hörende Pessimismus über das Gelingen der vor uns liegenden Integrationsaufgabe zumindest in Monheim am Rhein durch die in der „Stadt für alle“ gelebte Realität seine erforderliche Richtigstellung erfährt.

Selbstverständlich kann man Hilfsbereitschaft und Mitmenschlichkeit nicht kaufen. Daher bin ich für Ihr vielfältiges Engagement so dankbar. Dennoch macht die gute finanzielle Lage der Stadt Monheim am Rhein das Helfen ohne Frage etwas leichter. Viele Dinge sind auch deshalb möglich, weil die Stadt seit 2011 Haushaltsüberschüsse in Höhe von insgesamt 300 Millionen Euro erwirtschaftet hat. Auch das Haushaltsjahr 2015 endet wieder mit einem Überschuss von mindestens 40 Millionen Euro – das fünfte Plus in Folge. Über die Schuldentilgung hinaus arbeiten wir nun am Aufbau einer Liquiditätsreserve für schlechte Zeiten, gleichzeitig investieren wir in die Zukunft der Stadt.

Der städtische Glasfaserausbau schreitet weiter voran. Im kommenden Jahr wird die MEGA ihre schnellen Leitungen unter anderem in der Monheimer Innenstadt und in weiteren Teilen Baumbergs verlegen. Der Stadtrat hat zusätzlich den Weg für den Aufbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes frei gemacht, das bis 2019 fertiggestellt sein wird. Gleich nach den Karnevalstagen beginnen die Bauarbeiten für die Neugestaltung der Baumberger Hauptstraße. Das Vorbild ist die frisch sanierte Krischerstraße. In 14 Monaten Bauzeit werden auf der Hauptstraße sowohl der Kanal als auch alle sichtbaren Straßenbestandteile erneuert. Ebenfalls ab Februar starten die Arbeiten an der neuen Kindertagesstätte neben dem Mona Mare sowie die Ausschreibung für den Neubau der Feuer- und Rettungswache. Das unter dem Titel „Gesundheitscampus“ entwickelte Facharztzentrum auf dem Gelände des alten Krankenhauses nimmt planerische Formen an. Voraussichtlich im Spätsommer kann das alte Gebäude zu diesem Zweck abgerissen werden. Und während der Neubau an der Winrich-von-Kniprode-Schule noch fertiggestellt wird, wollen wir in die Planungen für den Umbau und die Erweiterung der Schulzentren am Berliner Ring und an der Lottenstraße einsteigen. Die Peter-Ustinov-Gesamtschule erhält ein eigenes Außensportgelände und im Herbst – nach dem Ende der Biergartensaison – werden die Bauarbeiten an der Neugestaltung des Alten Markts beginnen. Sie sehen: Wir haben eine Menge vor. Doch es wird sich lohnen, die vielen unliebsamen Nebenerscheinungen der bevorstehenden Großbaustellen zu ertragen.

Die rasante Entwicklung der Stadt, die vielfältigen Investitionsvorhaben und die konstanten Haushaltsüberschüsse – trotz der hohen Umlagepflichten an den Kreis, das Land und den Kommunal-Soli – rufen Neid und Missgunst in vielen anderen Städten hervor. Ich halte das für unbegründet. Keiner anderen Stadt in Nordrhein-Westfalen würde es besser gehen, wenn es Monheim am Rhein schlechter ginge. Monheim am Rhein gibt 90 Prozent seiner Gewerbesteuereinnahmen in den kommunalen Finanzausgleich und ist damit sicherlich nicht unsolidarisch. Unsere hohen Zuwächse bei den Gewerbesteuereinnahmen haben wir nicht auf Kosten der Nachbarstädte erzielt. Wir konkurrieren auch nicht mit unseren direkten Nachbarorten um Unternehmensansiedlungen, sondern wir stellen uns dem europäischen Wettbewerb. Betrachtet man die Unternehmenssteuersätze innerhalb Europas, stellt man fest: Nicht der Gewerbesteuersatz in Monheim am Rhein ist zu billig, sondern in den übrigen Kommunen in NRW ist er zu teuer. Europaweit betrachtet befindet wir uns lediglich im Mittelfeld der Unternehmensbesteuerung. Um uns hier zu behaupten, hat der Stadtrat einer weiteren Senkung des Hebesatzes zugestimmt, sodass die effektive Steuerbelastung für Unternehmen in Monheim am Rhein zukünftig bei 25,1 Prozent statt bisher 25,8 Prozent liegen wird.

In den letzten vier Jahren ist die Gesamtzahl der vor Ort ansässigen Gewerbebetriebe um 295 gestiegen – ein Zuwachs von 12 Prozent. Diese Unternehmen zahlen nicht nur Gewerbesteuer, sondern sie haben auch 1.875 Arbeitsplätze geschaffen – ein Plus von 17 Prozent. Mein Ziel ist es, dass die Zahl der in Monheim am Rhein vorhandenen Arbeitsplätze mit der Zahl der hier lebenden berufstätigen Menschen ausgeglichen ist. Von diesem Ziel sind wir noch etwa 2.000 Arbeitsplätze entfernt. Insofern ist es gut, dass für das neue Jahr bereits einige wichtige Unternehmensansiedlungen in Aussicht stehen. Die Fortsetzung der äußerst erfolgreichen Gewerbesteuerpolitik bildet dafür eine notwendige Grundlage.

Es gibt viele Gründe, um mit Zuversicht und Optimismus in das neue Monheimer Jahr zu blicken. Ich jedenfalls freue mich sehr darauf, die neuen Herausforderungen mit Ihnen gemeinsam anzugehen. Und ich danke Ihnen für die große Unterstützung in den letzten zwölf Monaten. Monheim am Rhein ist 2015 eine noch schönere Stadt geworden. Freuen wir uns auf das, was 2016 für uns alle bringt.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein glückliches neues Jahr.

Herzliche Grüße
Ihr Daniel Zimmermann

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